"Kulturzeit" vom 15.04.2024: Wirbel um Palästina-Kongress in Berlin.

Lea Rosh, 1. Vorsitzende vom Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V.  im Interview in der Sendung Kulturzeit zum Thema Palästina-Kongress in Berlin.
(siehe hierzu auch die Stellungnahme vom Förderkreis Denkmal e.V. vom 25. März 2024)

Ausstrahlung Kulturzeit: 15. April  2024 in 3 Sat | 19:23 - 20:00 |37 Minuten

Später in der auch in der Mediathek abrufbar.

Hintergrund zur Sendung: Wirbel um Berliner Palästina-Kongress
Die Berliner Polizei hat am 12. April einen umstrittenen "Palästina-Kongress rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Grund sei ein Redebeitrag per Video einer Person gewesen, die in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot habe, sagte die stellvertretende Polizeisprecherin Anja Dierschke in Berlin. Die Fortsetzung der ursprünglich bis zum 14. April geplanten Konferenz sei damit verboten. Nach epd-Informationen handelte es sich um eine Rede des palästinensischen Autors Salman Abu Sitta. Nach Medienberichten soll der 86-Jährige Anfang des Jahres in einem Blog geschrieben haben, dass er an dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 teilgenommen hätte, wenn er jünger gewesen wäre.

Die Tagung "Palästina-Kongress 2024 - Wir klagen an!" war bereits vor Beginn auf scharfe Kritik gestoßen. Zu den Veranstaltern und Unterstützern der Konferenz gehörten linke anti-israelische Gruppierungen und Gruppierungen aus der israelfeindlichen Boykottbewegung BDS. Erst am Vormittag des 12. April hatten die Veranstalter den Tagungsort bekannt gegeben. Als Rednerinnen und Redner waren laut Programm neben Abu Sitta unter anderem der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die frühere spanische Gleichstellungsministerin Irene Montero angekündigt.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte angekündigt, die Polizei werde konsequent durchgreifen, sollte es dort zu antisemitischen Äußerungen oder Straftaten kommen. "Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird", schrieb er auf der Plattform X, vormals Twitter. Auch Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte betont, jeder Versuch, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für Angriffe auf das gesellschaftliche Miteinander durch antisemitische und israelfeindliche Straftaten zu missbrauchen, werde Konsequenzen nach sich ziehen. Zuvor hatten bereits Organisationen wie die Berliner Amadeu Antonio Stiftung und die Jugendorganisationen von Grünen, SPD, FDP und CDU als Teil eines Bündnisses gegen antisemitischen Terror das Treffen der Israelfeinde scharf kritisiert.

Gegen das Verbot demonstrierten am 13. April hunderte Menschen in Berlin. Die Polizei zählte in der Spitze 1900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie eine Polizeisprecherin am Abend sagte. Gegen Varoufakis und mehrere der geplanten Redner ist laut Medienberichten ein Einreiseverbot verhängt worden.

Quelle: Kulturzeit www.3sat.de/kultur/kulturzeit/wirbel-um-palaestina-kongress-in-berlin-sendung-vom-15-04-2024-100.html

Siehe hierzu auch die Stellungnahme vom Förderkreis Denkmal e.V. vom 25. März 2024